Redebeitrag

Ellen Fährmann

Fraktion
cdu
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Ich habe eine Nachfrage dazu, nämlich wie Sie, Frau Ministerin, und die gesamte Landesregi…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Ellen Fährmann (CDU) greift eine Nachfrage an die Landesregierung auf, die sich auf die finanzielle Entlastung von Pflegebedürftigen in stationären Einrichtungen bezieht. Kritisiert wird, dass Investitionskostenzuschüsse bislang von den Bewohnerinnen und Bewohnern selbst getragen werden, obwohl diese Belastung sozial ungerecht wirkt. Deshalb fordert die Rednerin eine Prüfung, ob diese Kosten künftig aus Landesmitteln finanziert werden könnten, damit die Betroffenen spürbar entlastet werden. Damit wird eine konkrete Stellschraube zur sozialen Abfederung von Pflegekosten angesprochen, die als Frage an die Ministerin und die gesamte Landesregierung gerichtet ist, um deren Haltung zu klären.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.