Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Meine erste Frage war: Wie groß ist Ihr Team im Ministerium, das sich mit Krankenhausplanu…

Zusammenfassung

Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert, dass im Ministerium zusätzliche Stellen für Krankenhausplanung geschaffen wurden, obwohl die Krankenhausreform Bürokratie abbauen soll. Der Beitrag begründet dies mit einer Kleinen Anfrage, die jährliche Kosten von 1,8 Millionen Euro für Personal und Sachkosten aufdeckt. Deshalb wird gefragt, warum diese Mittel nicht notleidenden Kliniken zur Verfügung gestellt wurden, statt in einen Bürokratieaufwuchs zu investieren. Kritisiert wird zudem, dass die neuen Stellen laut Praktikern zusätzliche Bürokratie erzeugen, was dem Ziel der Reform widerspricht. Die Rede fordert eine Erklärung für die Prioritätensetzung und stellt den Nutzen der Stellen infrage, indem sie den Widerspruch zur Reformzielsetzung hervorhebt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.