Redebeitrag

Uwe Adler

Fraktion
spd
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/4

Nein. (Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) Eine Antwort der Koalition auf diese Hera…

Zusammenfassung

Der SPD-Abgeordnete Uwe Adler spricht sich für ein Landesintegrationsgesetz aus, das Förderung und Fordern verbindet, weil Integration besser gesteuert werden soll. Er betont, dass Deutschland und Brandenburg aufgrund des demografischen Wandels auf Migration angewiesen sind, weshalb Integrationsleistungen gebündelt und effektiver gestaltet werden müssen. Angesichts der unübersichtlichen Lage in Syrien hält er keine neue Einschätzung für möglich, zeigt aber Respekt vor freiwilliger Rückkehr. Der Redner wirbt dafür, weiter in Integration zu investieren, und richtet sich an Schutzsuchende: Wer bleiben will, muss sich anstrengen und für den Lebensunterhalt sorgen. Den Entschließungsantrag der AfD lehnt die SPD ab.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.