Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 13. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/4
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegin Hildebrandt, ja, ge…
Zusammenfassung
Der Redner beklagt, dass die Gesetze zu Aufenthalt und Asyl in Deutschland seit zehn Jahren nicht mehr eingehalten werden, weil Asyl- und Fluchtstatus zwar Aufenthalt auf Zeit bedeuten, die Betroffenen aber faktisch dauerhaft bleiben, da fast niemand abgeschoben wird. Er erinnert an die Situation 2015 an der Grenze, als Pässe weggeschmissen wurden, und wirft vielen Flüchtlingen vor, über Alter, Herkunft und Absichten gelogen zu haben. Deshalb trügen besonders junge Menschen die negativen Folgen, weshalb dringend korrigiert werden müsse; wer dies nicht sehe, dem fehle Verständnis und Herz.
Kernaussagen
- Aufenthaltsrecht
- Asylverfahren
- Abschiebung
- Flüchtlingskrise 2015
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.