Redebeitrag

Katrin Lange

Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/4

Nein, Frau Präsidentin, möchte ich nicht. (Lars Hünich [AfD]: Ach, Frau Lange!) Meine Dame…

Zusammenfassung

Die fraktionslose Abgeordnete Katrin Lange befasst sich mit den Folgen des Machtwechsels in Syrien für die rund 975 000 dort lebenden Syrer und die 21 400 in Brandenburg, wobei der Anstieg seit 2011 auf den Bürgerkrieg zurückgeht. Weil die Zukunft Syriens trotz Assads Sturz ungewiss bleibt und radikale Islamisten sowie Konflikte drohen, fordert der Beitrag Skepsis und differenzierte Lösungen statt pauschaler Maßnahmen. Kritisiert wird, dass Asyl- und Widerrufsverfahren allein in Bundeskompetenz liegen und Abschiebungen auch von Straftätern derzeit nicht möglich sind, weshalb Bund und Länder sich abstimmen müssen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.