Redebeitrag

Rainer Genilke

Fraktion
cdu
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/4

Herr Hohloch, wie das nun mit der Mitte ist … Sie saßen ja schon zwischen allen Stühlen, v…

Zusammenfassung

Der CDU-Redner kritisiert die AfD für die pauschale Forderung, alle syrischen Asylbewerber abzuschieben, und verweist darauf, dass viele längst keinen Asylstatus mehr haben und hier einer Arbeit nachgehen. Deshalb fordert der Beitrag eine differenzierte Herangehensweise, weil eine Rückkehr nach Syrien nur bei stabiler Lage möglich sei und nicht durch Massenabschiebung erzwungen werden könne. Zudem wird der AfD Nähe zu Russland, Iran und Nordkorea vorgeworfen, wodurch Frieden verhindert werde. Statt einer Migrationsorgie nach Syrien plädiert die Rede für Geduld und Weitsicht, damit sich die Lage vor Ort nachhaltig verbessert.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.