Redebeitrag

Rainer Genilke

Fraktion
cdu
Datum
13. Dezember 2024
Sitzung
Plenarprotokoll 8/4

Ich beantworte beide Fragen gleich im Zusammenhang, wenn Sie gestatten, Frau Präsidentin.…

Zusammenfassung

Rainer Genilke (CDU) begründet, dass syrische Flüchtlinge, die durch Gewalt und Anschläge ihre Ablehnung der hiesigen Rechtsordnung zeigen, in ihre Heimat zurückkehren können sollen, weil der Bürgerkrieg mit Gräueltaten und Glaubenskonflikten noch nicht beendet ist. Der Beitrag fordert deshalb diplomatische Bemühungen, damit Syrien ein sicheres Rückkehrland wird, und kritisiert die Erwartung, nach Assads Sturz seien sofort alle Voraussetzungen für eine massenhafte Rückkehr erfüllt. Kritisiert wird zudem, die Lage im Land zu unterschätzen. Deshalb bittet der Redner um Weitsicht und Geduld, da die Heilung der Wunden Zeit brauche und die Rückkehrbereitschaft erst bei stabileren Verhältnissen wachsen werde.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.