Redebeitrag
Rainer Genilke
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 13. Dezember 2024
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/4
Ich beantworte beide Fragen gleich im Zusammenhang, wenn Sie gestatten, Frau Präsidentin.…
Zusammenfassung
Rainer Genilke (CDU) begründet, dass syrische Flüchtlinge, die durch Gewalt und Anschläge ihre Ablehnung der hiesigen Rechtsordnung zeigen, in ihre Heimat zurückkehren können sollen, weil der Bürgerkrieg mit Gräueltaten und Glaubenskonflikten noch nicht beendet ist. Der Beitrag fordert deshalb diplomatische Bemühungen, damit Syrien ein sicheres Rückkehrland wird, und kritisiert die Erwartung, nach Assads Sturz seien sofort alle Voraussetzungen für eine massenhafte Rückkehr erfüllt. Kritisiert wird zudem, die Lage im Land zu unterschätzen. Deshalb bittet der Redner um Weitsicht und Geduld, da die Heilung der Wunden Zeit brauche und die Rückkehrbereitschaft erst bei stabileren Verhältnissen wachsen werde.
Kernaussagen
- Rückkehr syrischer Flüchtlinge
- Bürgerkrieg in Syrien
- Diplomatie
- Glaubenskonflikte
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.