Redebeitrag
Marlon Deter
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Liebe Brandenburger! Der vorliegende Ges…
Zusammenfassung
Marlon Deter von der AfD kritisiert den umfassenden Gesetzentwurf zur Umsetzung der Istanbul-Konvention, weil darin sinnvoller Gewaltschutz mit woker Genderideologie vermischt werde, weshalb die Fraktion die Überweisung an den Ausschuss befürwortet, die abschließende Bewertung aber dort treffen will. Kritisiert wird zudem, dass sich die Bundestagsfraktion enthielt, da eine unabhängige Aufarbeitungskommission und Meldepflichten bei Missbrauch fehlten. Der Beitrag begründet die Forderung nach besserer Finanzierung von Frauenhäusern sowie nach Fußfessel und Online-Register für Frauenhausplätze, die im Landtag abgelehnt wurden, und kündigt an, diese Punkte in die Ausschussberatungen einzubringen.
Kernaussagen
- Istanbul-Konvention
- Gewaltschutz
- Frauenhäuser
- Fußfessel
- Online-Register
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.