Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Minister Redmann – Dr. R…

Zusammenfassung

Der Redner wendet sich gegen die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch durch den Verfassungsschutz, die unter anderem mit dem Remigrationskonzept begründet wird. Er betont, dass die dabei angeführten Ghettogesetze auf dänische Regelungen gegen kriminelle Parallelgesellschaften zurückgingen und nicht auf das Warschauer Ghetto. Weil weder Verfassungsschutz noch Innenministerium die Behauptung der Verfassungsfeindlichkeit in einer öffentlichen Diskussion mit Martin Sellner belegen wollen, fordert der Beitrag, den Rechtsextremismusvorwurf fallenzulassen, da dieser politisch motiviert und unbegründet sei. Andernfalls solle man sich der Diskussion stellen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.