Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Werte Kollegen von der…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert die SPD scharf für deren Umgang mit der AfD in Brandenburg. Er wirft der SPD vor, Andersdenkende als rechtsextrem zu framen, um ihnen Fördermittel vorzuenthalten oder sie überwachen zu lassen. Dies führe dazu, dass die SPD in Umfragen auf unter zehn Prozent falle. Konkret bemängelt er, dass die SPD über einen politischen Beamten im Verfassungsschutz die AfD als rechtsextrem einstufe, um ihr die parteinahe Stiftung zu verweigern. Hohloch fordert Waffengleichheit bei Parteien und Stiftungen und kündigt an, dass die AfD ab 2029 allen Parteien die Stiftungsgelder streichen würde, weil diese Steuerverschwendung seien.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- parteinahe Stiftungen
- Fördermittel
- Waffengleichheit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.