Redebeitrag

Björn Lüttmann

Fraktion
spd
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Das kann ich gerne tun. Ich kann Ihnen jetzt nicht direkt eine Pressemeldung in die Hand d…

Zusammenfassung

Der Redner stellt den Entwurf des Landeshaushalts vor und begründet ihn mit der Schließung einer Finanzierungslücke von über sieben Milliarden Euro, wodurch die Kreditaufnahme sinkt und die Handlungsfähigkeit gesichert wird. Weil die Kommunen durch höhere Mittel und einen neuen Investitionsfonds gestärkt werden, sollen sie trotz schwieriger Lage entlastet werden. Zugleich kritisiert der Beitrag, dass globale Krisen die Wirtschaft verwundbar machen, weshalb Populisten abzulehnen seien und die Angebote der Mitte im Fokus stehen müssten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.