Redebeitrag
Kathrin Schneider
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Herr Vizepräsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Der aktuelle RBB-S…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Zustimmung zum Ersten RBB-Änderungsstaatsvertrag, der den Medienänderungsstaatsvertrag in Landesrecht umsetzt und den Auftrag präzisiert. Weil der RBB nach der Krise 2022 bereits 49 Millionen Euro eingespart und sich stabilisiert hat, sollen weitere Konsolidierungen folgen, damit jährlich 22 Millionen Euro den Haushalt entlasten. Schneider betont, dass Aufsichtsgremien gestärkt und Regeln zu Wirtschaftlichkeit verschärft werden, ohne ins Programm einzugreifen. Die Rede fordert Zustimmung, damit ein staatsferner, kritischer öffentlich-rechtlicher Rundfunk mit Regionalisierung langfristig gesichert bleibt.
Kernaussagen
- RBB-Änderungsstaatsvertrag
- Medienänderungsstaatsvertrag
- Konsolidierung
- Aufsichtsgremien
- Wirtschaftlichkeit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.