Redebeitrag

Steeven Bretz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginne n un…
Zusammenfassung
Der Redner begrüßt den geänderten Staatsvertrag für den RBB, den das Berliner Abgeordnetenhaus bereits gebilligt hat, und dankt den beteiligten Staatskanzleien für die Aushandlung. Er betont, dass die Anhörung im Hauptausschuss den Vertrag nicht grundsätzlich infrage gestellt, sondern als Schritt in die richtige Richtung bewertet habe, der an einigen Stellen nicht weit genug gehe. Der Beitrag begründet die Zustimmung damit, dass aufsichtsrechtliche Vorgaben gestärkt und Wirtschaftlichkeit sowie Sparsamkeit stärker verankert werden. Zudem wirbt der Redner für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, weil dieser Themen kuratiere und einordne, was in Zeiten verschwimmender Meinungen und Tatsachen wichtig sei. Die CDU-Fraktion stimme zu, weitere Hinweise sollten in einem nächsten Staatsvertrag berücksichtigt werden.
Kernaussagen
- RBB-Staatsvertrag
- Aufsichtsrecht
- Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit
- Öffentlich-rechtlicher Rundfunk
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.