Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Also, Frau Hildebrandt, ich erinnere mich an einzelne. (Lachen bei der SPD) Ich sage Ihnen…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die politische Besetzung des Rundfunkrats beim RBB, weil dieser SPD-dominiert sei und Programmbeschwerden deshalb nicht angenommen würden. Hohloch fordert einen neuen Staatsvertrag, damit der Rundfunkrat von den Beitragszahlern direkt gewählt wird und keine Parteimitgliedschaften sowie keine Entsendungen staatlich finanzierter NGOs mehr zulässig sind. Zudem sollen Sitzungen öffentlich sein, nur Tarifverträge gelten und die Intendantin geringer vergütet werden. Der Redner begründet dies mit mehr Demokratie, Transparenz und Ausgewogenheit und wirbt für Zustimmung zum Änderungsantrag, um einen demokratischen Rundfunk aufzubauen.
Kernaussagen
- Rundfunkrat
- Staatsvertrag
- Programmbeschwerden
- Transparenz
- Tarifvertrag
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.