Redebeitrag

Elske Hildebrandt

Fraktion
spd
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Erinnern Sie sich auch an die zahlreichen Prog…

Zusammenfassung

Elske Hildebrandt von der SPD erkundigt sich in einer Zwischenfrage, ob der Angesprochene die zahlreichen Programmbeschwerden in Erinnerung hat, die sich mit dem angeblich zu großen Raum rechtsextremistischer Parteien im öffentlich-rechtlichen Rundfunk befassten. Diese Beschwerden seien jedoch nicht angenommen worden, weil dem Grundsatz der Meinungsvielfalt entsprochen worden sei. Der Beitrag verdeutlicht damit das Spannungsfeld zwischen dem Schutz vor rechtsextremen Inhalten und der Rundfunkfreiheit. Indem die Rednerin auf die Ablehnung der Beschwerden verweist, hinterfragt sie implizit deren Begründung und die praktische Handhabung des Vielfaltsgrundsatzes. Vereinzelt gibt es Beifall von der SPD, während ein AfD-Abgeordneter lacht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.