Redebeitrag

Dennis Hohloch

Fraktion
afd
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Wir reden wieder einmal…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den geplanten Änderungsstaatsvertrag für den RBB, weil dieser aus Sicht des Redners die nötigen Reformen verfehlt und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk weiterhin als linkes, wokes Anschlussmedium positioniert. Hohloch bemängelt, dass der Auftrag zur Förderung des gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalts missverstanden werde, indem gegen Antidemokraten vorgegangen werde, und dass die Anhörung keine inhaltliche Auseinandersetzung der Koalition mit dem Vertrag brachte. Zudem kritisiert der Beitrag die geplante Zusammenarbeit mit privaten Medien, die verlängerte Bearbeitungszeit für Programmbeschwerden und die geringe Zahl anerkannter Beschwerden, was die mangelnde Ausgewogenheit des Programms belege.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.