Redebeitrag

Andreas Kutsche

Fraktion
bsw
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Das ist eine Frage, die Sie den einzelnen Abgeordneten selbst stellen können. Ich kann sie…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag von Andreas Kutsche (BSW) befasst sich mit der Frage, wie eine bestehende Regelung abgeschafft werden kann, wobei betont wird, dass dies nicht sofort möglich sei. Deshalb wird die Einsetzung einer Kommission vorgeschlagen, die einen gemeinsamen Gesetzentwurf erarbeiten soll. Dieser soll die zukünftige Ausgestaltung abbilden, jedoch nicht ab der nächsten, sondern erst ab der übernächsten Legislaturperiode greifen, weil Kündigungsfristen zu berücksichtigen sind. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Frage nach der Haltung einzelner Abgeordneter nur von diesen selbst beantwortet werden könne, nicht vom Redner für die Kollegen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.