Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Vielen Dank, Herr Kollege Adler. Ich bin Ihnen von Herzen dankbar, dass Sie mir noch eine…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die Regierungsfraktionen als politisch extremistisch, weil Verfassungsschutzbefugnisse, das Verfälschen von Nachrichten auf Rechnern und die Zensur sozialer Medien die Demokratie abschaffen würden. Deshalb liege die AfD in den östlichen Bundesländern bei der Sonntagsfrage bei 45 Prozent, bei Berufstätigen über 50 Prozent, da die Menschen nicht abgeschafft werden wollten und Deutschland als ihr Land erhalten wollen. Zudem wird dem vorgelegten Haushalt vorgeworfen, wachsende Schulden, stagnierende Investitionen und steigende Personalkosten zu verursachen, indem auf selbst verursachte Krisen verwiesen werde.
Kernaussagen
- Verfassungsschutzbefugnisse
- Zensur sozialer Medien
- Sonntagsfrage
- Haushalt
- Personalkosten
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.