Redebeitrag

André von Ossowski

Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Im Präsidium wurde darüber gesprochen, die Redez…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete André von Ossowski bewertet den brandenburgischen Haushalt als fristgerecht, aber nicht nachhaltig, weil Reserven und Pensionsfonds angetastet werden und die Investitionsquote sinkt. Positiv hebt die Rede die Umsetzung des Verfassungsgerichtsurteils zur Beamtenbesoldung hervor, wodurch Brandenburg einen Wettbewerbsvorteil bei der Lehrergewinnung erlangt. Kritisiert wird die fehlende Gegenfinanzierung durch die Opposition sowie die Erhöhung des Personalbestands in der vorigen Legislaturperiode. Der Beitrag fordert Einsparungen, etwa durch die 41-Stunden-Woche für Beamte, effizientere Wirtschaftsförderung und die Zusammenlegung von Beauftragtenstellen, damit künftige Generationen nicht belastet werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.