Redebeitrag

André von Ossowski

Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Frau Präsidentin! Herr Minister, eine ganz kurze Anmerkung: Es würde auch gar nichts nütze…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der rechtlichen Bedeutung einer Vereinbarung über Jugendoffiziere an Schulen. Kritisiert wird, dass ein Rückzug der Vereinbarung nichts ändern würde, weil das Brandenburgische Schulgesetz den Schulen und Lehrkräften die Freiheit gibt, selbst über eine Einladung zu entscheiden. Deshalb schlägt der Redner vor, dass das Ministerium eine Empfehlung ausspricht, damit sich die Schulkonferenz mit dem Thema befasst und jede Schule je nach Region, Territorium sowie Zusammensetzung der Schüler- und Elternschaft eine eigene Position entwickelt. Auf diese Weise entstünde ein demokratischer Prozess, dem man nicht folgen muss, der aber rechtlich zulässig wäre, da mehr ohnehin nicht möglich ist.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.