Redebeitrag
Sven Hornauf
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Frau Präsidentin! Meine Da men und Herren! Ich fange einmal hinten an, mit Dr. Redmann: Si…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert die Begründung des Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes, weil dessen Rechtsschutzverschlechterungen nur im LNG-Beschleunigungsgesetz eine Parallele hätten und ebenfalls im Kontext des Ukrainekrieges stünden. Die behauptete russische Bedrohung wird als herbeifantasiert zurückgewiesen, indem auf widersprüchliche Zuschreibungen früherer Vorfälle verwiesen wird. Zudem wird argumentiert, dass zwischen Russland und Deutschland NATO-Staaten mit den stärksten Armeen Europas lägen, weshalb die Bedrohungserzählung unglaubwürdig sei. Der Beitrag begründet damit die Ablehnung der Aufrüstungspolitik und ordnet die Parteien in Friedens- und Aufrüstungslager ein, sodass die eigene Position als Friedenspartei profiliert wird.
Kernaussagen
- Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz
- Rechtsschutzverschlechterung
- Russland-Bedrohungsnarrativ
- Aufrüstungspolitik
- NATO-Staaten
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.