Redebeitrag

Rainer Genilke

Fraktion
cdu
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Ich fange mit Herrn Hornauf an: Radio Eriwan scheinen Sie gut zu kennen. Von daher wissen…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die AfD dafür, dass sie nicht auf den Vorfall mit einem dänischen Militärhubschrauber eingeht, der eine deutsche Fregatte beobachtete. Es wird betont, dass in internationalen Gewässern und Luftraum nicht ohne Abwehrgrund geschossen werden darf, da der Hubschrauber keine Bedrohung darstellte. Die Rede begründet, dass Russland durch solche Aktionen Aggressivität zeigt und niemand sich sicher fühlen soll. Deshalb müsse Deutschland seine Küsten und das Bündnisgebiet verteidigen, weil andere Länder darauf angewiesen sind. Der Beitrag fordert, die Bundeswehr in die Lage zu versetzen, Sicherheit zu gewährleisten, damit Demokratie und Freiheit geschützt werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.