Redebeitrag
Rainer Genilke
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Russland hat derzeit Militärausgaben in Höhe von 7,5 % des BIP – Deutschland übrigens von…
Zusammenfassung
Rainer Genilke (CDU) vergleicht die Militärausgaben Russlands von 7,5 Prozent des BIP mit den deutschen 2,6 Prozent und leitet daraus ab, dass die Bedrohungslage nicht von Deutschland ausgeht. Diplomatie sei nur wirksam, wenn Europa verteidigungsfähig ist, weshalb Abschreckung nötig sei, um Krieg zu verhindern. Dafür brauche die Bundeswehr Soldaten, Material, Kasernen, Depots, Übungsplätze, Verkehrswege und leistungsfähige Logistik. Der Beitrag begründet, dass der BSW-Antrag keine Abwägung vorsieht und somit eine sicherheitspolitische Selbstentwaffnung Deutschlands bedeutet, weil er Verteidigungsfähigkeit verhindert.
Kernaussagen
- Militärausgaben
- Abschreckung
- Bundeswehr
- Verteidigungsfähigkeit
- BSW-Antrag
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.