Redebeitrag

Rainer Genilke

Fraktion
cdu
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Mir ging es beim Lesen des Antrag…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den Antrag einer Fraktion scharf als politisches Marionettentheater, weil dieser Bedrohungen negiere und aus Naivität oder Unkenntnis falsche Erzählungen verbreite. Begründet wird dies mit konkreten Vorfällen: Lawrow drohe Deutschland offen mit Krieg, Putin wolle die Nachkriegsordnung von 1990 rückgängig machen, Medwedew sei ebenso eine Gefahr, und eine russische Fregatte habe vor Dänemark einen Militärhubschrauber beschossen. Zudem wird auf die Schattenflotte mit 800 bis 1400 Schiffen verwiesen. Damit will der Beitrag zeigen, dass die Sicherheitslage real bedrohlich ist und nicht durch Negieren beseitigt werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.