Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kollegen vom BSW, ich sage I…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem BSW-Antrag zur Bundeswehr und kritisiert das geplante Infrastrukturbeschleunigungsgesetz. Zwar befürwortet der Redner eine starke, souveräne Armee, doch bemängelt wird die undurchsichtige Verwendung des Sondervermögens sowie die Missachtung von Kommunen und Ländern durch die alleinige Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts. Die Ursache für solche Maßnahmen sieht der Beitrag in jahrzehntelanger Vernachlässigung und maroder Infrastruktur, wodurch ein diktatorischer Weg drohe. Daher enthält sich die Fraktion, auch mit Rücksicht auf betroffene Bürger, weil wirtschaftliche und militärische Stärke zusammengehören und der nordkoreanische Weg abgelehnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.