Redebeitrag

Jörg Vogelsänger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Es hat mich schon betroffen g…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert einen Antrag, der den russischen Angriffskrieg verharmlose und die Bedrohungslage für Deutschland und Europa ausblende, weshalb der Redner die fehlende Auseinandersetzung mit der Sicherheitslage bemängelt. Vogelsänger begründet das Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz als notwendig, weil die Verteidigungsfähigkeit nicht am Planungsrecht scheitern dürfe, und fordert, das Gesetz auf weitere Bereiche zu übertragen. Zudem bekennt sich die brandenburgische Koalition zur Bundeswehr und deren Standorten, wofür um Unterstützung geworben und der Einsatz von Sicherheitskräften gewürdigt wird.
Kernaussagen
- Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz
- Verteidigungsfähigkeit
- Planungsrecht
- Bundeswehrstandorte
- Bedrohungslage
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.