Redebeitrag

Frank Bommert

Fraktion
cdu
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Vielen Dank, Herr Lüders. Ich muss Sie jetzt kurz fragen, weil ich es nicht ganz verstande…

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Frank Bommert hinterfragt in seinem Redebeitrag die Auffassung, dass eine Mehrheitsentscheidung zur Enteignung demokratisch sei. Ausgehend von der Annahme, dass jemand sein Leben lang gearbeitet und Vermögen aufgebaut hat, kritisiert der Beitrag, dass andere, die nicht arbeiten wollen, eine Umverteilung durchsetzen könnten. Damit wird ein Verständnis von Demokratie problematisiert, das allein auf Mehrheitsverhältnissen beruht und Eigentumsrechte sowie individuelle Leistung infrage stellt. Die Rede begründet ihre Ablehnung mit dem Schutz des Erarbeiteten und der Gefahr, dass Mehrheiten über Enteignungen entscheiden, wodurch Leistungsbereitschaft und Eigentumssicherheit untergraben würden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.