Redebeitrag

Frank Bommert

Fraktion
cdu
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Danke für die Zwischenfrage, Kollege John. Ich glaube, das hat Herr Hornauf am Anfang rela…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Frank Bommert (CDU) befasst sich mit den finanziellen Folgen einer möglichen Mehrwertsteuersenkung für den Landeshaushalt Brandenburg. Der Redner erklärt, dass eine solche Senkung den Haushalt belasten würde, weil die Mehrwertsteuer dort fest verankert sei und die Einnahmen dann fehlten. Deshalb habe man sich bewusst für andere Einsparmöglichkeiten entschieden, damit der Haushalt des Landes nicht gesprengt werde. Kritisiert wird die Haltung, einfach so weiterzumachen, ohne die Einnahmen zu berücksichtigen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit von Einsparungen damit, dass sonst keine Mittel für andere Vorhaben zur Verfügung stünden und die Einnahmen nicht komplett heruntergefahren werden könnten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.