Redebeitrag

Frank Bommert

Fraktion
cdu
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich fange mal bei Ihnen an, Herr Hornauf. Ich gl…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die Oppositionsanträge zur Senkung der Spritpreise als unausgereift und verweist auf das föderale System, weshalb Brandenburg nicht einfach Bundesentscheidungen umsetzen könne. Bommert bemängelt, dass Vorschläge wie Preisdeckelungen marktwirtschaftlich nicht funktionierten und Heizölkosten vernachlässigten. Statt Schuldzuweisungen fordert die Rede ein Bündel ineinandergreifender Instrumente, damit die Menschen an der Tankstelle spürbar entlastet werden und der Preis sinkt. Der Beitrag begründet den eigenen Antrag damit, dass Politik handeln müsse und nicht nach Urheberschaft von Ideen fragen solle, weil die Bürger Lösungen erwarten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.