Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Vielen Dank, Herr Lüders, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Wenn Sie hier Investitionen…
Zusammenfassung
In einer Zwischenfrage an den Abgeordneten Lüders kritisiert der SPD-Redner die Gegenüberstellung von Investitionen in Rüstungsgüter und solchen in Krankenhäuser oder Bahnstrecken, weil dadurch unterschiedliche Haushaltsebenen vermischt werden. Indem die Anschaffung von Rüstungsgütern als Posten im Landeshaushalt Brandenburg hinterfragt wird, soll belegt werden, dass eine solche Verrechnung sachlich unzutreffend ist. Der Beitrag begründet dies damit, dass im Landeshaushalt kein entsprechender Einzelplan existiert. Auf diese Weise wird die Argumentation des Angesprochenen als unhaltbar dargestellt, weshalb Beifall bei SPD und CDU ausgelöst wird. Kritisiert wird somit eine sachlich falsche Mittelverwendung.
Kernaussagen
- Rüstungsinvestitionen
- Landeshaushalt Brandenburg
- Krankenhausinvestitionen
- Bahnstrecken
- Haushaltseinzelplan
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.