Redebeitrag

Rainer Genilke

Fraktion
cdu
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geschätzter Kollege Drenske! Ich habe selten das Verla…

Zusammenfassung

Rainer Genilke kritisiert in der Debatte die unklare Argumentation der AfD, weil Steuerzahler den Bund finanzieren und Steuerausfälle zwangsläufig andere Ausgaben verhindern. Deshalb müsse geklärt werden, welche öffentlichen Aufgaben dann entfallen, etwa Abschiebehaft oder Brandschutz. Zudem erklärt der Redner, wie eine Übergewinnsteuer funktioniert, indem nachträglich erzielte Gewinne mit der Gewinnerwartung verglichen werden, damit krisenbedingte Zusatzprofite abgeschöpft werden. Abschließend warnt der Beitrag vor der Abhängigkeit von fossilen Energieträgern aus instabilen Regionen und fordert, durch Bildung und Wissen Unabhängigkeit zu erreichen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.