Redebeitrag

Peter Drenske

Fraktion
afd
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Herr Scheetz, Sie sollten wenigstens zuhören, wenn ich Ihre Frage beantworte. (Lachen bei…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert die hohen Spritpreise und fordert einen staatlich festgelegten Höchstpreis, weil Mineralölkonzerne überzogene Preise verlangen und das Kartellamt untätig bleibt. Andere Länder hätten bereits Preisdeckel eingeführt, während in Deutschland die Bürger weiter belastet würden. Die Rede bemängelt, dass die Koalition keine wirksamen Maßnahmen ergreift, sondern lediglich Anträge ablehnt oder verzögert. Dadurch würden Pendler, Familien und Unternehmen täglich leiden, während der Staat durch Steuern und fehlende Aufsicht die Krise verschärfe. Der Beitrag begründet die Forderung mit der Entkopplung von Öl- und Spritpreisen sowie der Untätigkeit der Behörden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.