Redebeitrag

Ludwig Scheetz
- Fraktion
- spd
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Vielen Dank, Herr Drenske, dass Sie die Frage noch zulassen. Meine Frage ist: Wollen Sie,…
Zusammenfassung
In der Nachfrage an den Abgeordneten Drenske kritisiert der SPD-Redner, dass vorgeschlagene Preissenkungen offenbar den Konzernen zugutekommen sollen, statt die Allgemeinheit zu entlasten. Deshalb fragt der Beitrag, ob sich die Unternehmen weiter an der aktuellen Situation bereichern dürfen. Zudem will der Redner wissen, ob die Preissenkungen vergesellschaftet werden, sodass die Allgemeinheit die Kosten trägt und es dadurch zu Steuermindereinnahmen kommt. Damit begründet die Wortmeldung die Sorge, dass die Lasten einseitig verteilt werden und die öffentlichen Haushalte belastet werden, weil die Konzerne profitieren, während die Gemeinschaft die finanziellen Folgen tragen müsste.
Kernaussagen
- Preissenkungen
- Vergesellschaftung
- Steuermindereinnahmen
- Konzerngewinne
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.