Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Vielen Dank, Herr Drenske, dass Sie die Frage noch zulassen. Meine Frage ist: Wollen Sie,…

Zusammenfassung

In der Nachfrage an den Abgeordneten Drenske kritisiert der SPD-Redner, dass vorgeschlagene Preissenkungen offenbar den Konzernen zugutekommen sollen, statt die Allgemeinheit zu entlasten. Deshalb fragt der Beitrag, ob sich die Unternehmen weiter an der aktuellen Situation bereichern dürfen. Zudem will der Redner wissen, ob die Preissenkungen vergesellschaftet werden, sodass die Allgemeinheit die Kosten trägt und es dadurch zu Steuermindereinnahmen kommt. Damit begründet die Wortmeldung die Sorge, dass die Lasten einseitig verteilt werden und die öffentlichen Haushalte belastet werden, weil die Konzerne profitieren, während die Gemeinschaft die finanziellen Folgen tragen müsste.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.