Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Vielen Dank, Herr Drenske, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben gesagt, die Über…

Zusammenfassung

In der Rede von Ludwig Scheetz (SPD) wird der Vorwurf behandelt, die Übergewinnsteuer sei nicht definiert. Der Redner hinterfragt diese Aussage, indem auf die bereits erfolgte Anwendung des Instruments zur Begrenzung der Energiepreise verwiesen wird. Kritisiert wird, dass die Ablehnung ohne Kenntnis der Wirkung erfolgt. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit der Steuer damit, dass sie in der Vergangenheit zu sinkenden Energiepreisen geführt habe. Deshalb fordert die Rednerin oder der Redner eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Instrument, anstatt es pauschal abzulehnen. Die Argumentation stützt sich auf die praktische Erfahrung, um die Wirksamkeit zu belegen und die Debatte zu versachlichen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.