Redebeitrag

Peter Drenske

Fraktion
afd
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Herr Wernitz, es gibt keine Übergewinnsteuer. Die ist ni…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert in seinem Beitrag, dass es keine gesetzlich definierte Übergewinnsteuer gebe und der Gesetzgeber dies seit zwei Jahren nicht zustande gebracht habe. Anlass der Debatte sind die überhöhten Kraftstoffpreise, die das tägliche Leben von Millionen Menschen belasten, weshalb eine spürbare Entlastung dringend erforderlich ist. Der Beitrag bemängelt, dass im Land Brandenburg dieselben Fakten wie vor einem halben Jahr diskutiert werden, ohne dass wirksame Maßnahmen ergriffen worden seien. Dadurch wird der Regierung Untätigkeit vorgeworfen und die Dringlichkeit einer Entlastung der Verbraucher betont, damit sich die Lage der Betroffenen endlich verbessert.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.