Redebeitrag

Dietmar Woidke
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Herr Hornauf hat mich persönlich angesprochen, und er hat offensichtlich nicht gut recherc…
Zusammenfassung
Der Redner weist den Vorwurf mangelnder Recherche zurück und verweist auf eine Entschließung des Bundesrates zur Senkung der Kraftstoffpreise, die unter anderem eine Absenkung der Energiesteuer um 17 Cent je Liter vorsieht. Kritisiert wird, dass falsche Behauptungen im Landtag nicht zulässig seien, weshalb der Beitrag die tatsächlichen Inhalte der Drucksache darlegt, damit die Wahrheitsfindung gefördert wird. Zudem betont die Rede, dass Brandenburg den Antrag unterstützt habe und dieser bis heute in den Ausschüssen liege, sodass eine Umsetzung noch ausstehe und die Behauptung widerlegt sei.
Kernaussagen
- Kraftstoffpreise
- Energiesteuer
- Bundesratsentschließung
- Ausschussüberweisung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.