Redebeitrag

Elske Hildebrandt

Fraktion
spd
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Ihnen ist doch bestimmt bewusst, dass es einen…

Zusammenfassung

Elske Hildebrandt von der SPD bittet in einer Zwischenfrage darum, den Unterschied zwischen vollziehbar Ausreisepflichtigen und tatsächlich abschiebbaren Personen deutlicher zu machen. Kritisiert wird, dass diese Differenzierung sowohl im vorliegenden Antrag als auch in der gehaltenen Rede vollständig fehlt. Der Beitrag fordert damit eine präzisere Begriffsverwendung, weil die beiden Kategorien unterschiedliche rechtliche und praktische Voraussetzungen haben. Indem die Rednerin auf diese Lücke hinweist, soll vermieden werden, dass pauschale Aussagen zur Abschiebung entstehen. Die Zwischenfrage zielt somit auf begriffliche Klarheit und eine sachgerechte Darstellung im parlamentarischen Verfahren, damit die Debatte nicht an der Lebenswirklichkeit der Betroffenen vorbeigeht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.