Redebeitrag

Benjamin Filter

Fraktion
afd
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte jetzt kurz…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Benjamin Filter kritisiert in seiner Rede den vorliegenden Gesetzentwurf zur Digitalisierung der Verwaltung und zum Einsatz von KI. Zwar erkennt der Redner an, dass das Vorhaben in die richtige Richtung weist, doch bemängelt er fehlende Angaben zur konkreten Umsetzung, zu den notwendigen Mitteln und zur Bewältigung durch die Kommunen. Auch der Bericht enthalte zu viele Lücken und keine messbaren Kriterien für den Erfolg des KI-Einsatzes. Deshalb kündigt die AfD-Fraktion an, sich bei der Abstimmung zu enthalten, um die weitere Debatte abzuwarten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.