Redebeitrag
Benjamin Filter
- Fraktion
- afd
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte jetzt kurz…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Benjamin Filter kritisiert in seiner Rede den vorliegenden Gesetzentwurf zur Digitalisierung der Verwaltung und zum Einsatz von KI. Zwar erkennt der Redner an, dass das Vorhaben in die richtige Richtung weist, doch bemängelt er fehlende Angaben zur konkreten Umsetzung, zu den notwendigen Mitteln und zur Bewältigung durch die Kommunen. Auch der Bericht enthalte zu viele Lücken und keine messbaren Kriterien für den Erfolg des KI-Einsatzes. Deshalb kündigt die AfD-Fraktion an, sich bei der Abstimmung zu enthalten, um die weitere Debatte abzuwarten.
Kernaussagen
- Digitalisierung der Verwaltung
- Künstliche Intelligenz
- Kommunen
- Messbarkeit
- Enthaltung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.