Redebeitrag

Erik Stohn

Fraktion
spd
Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir kennen das alle: Man braucht ei…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Novelle des Brandenburgischen E-Governments-Gesetzes, weil Behörden KI-Systeme nur unter menschlicher Kontrolle einsetzen dürfen und die Verantwortung stets beim Menschen bleibt. Der Redner fordert klare Regeln, Datenschutz und Schulungen, damit Beschäftigte entlastet werden und Verwaltungsakte mit Ermessensspielraum weiterhin von Menschen erfolgen. Verwiesen wird auf den Digitaltag und den KI-Textassistenten LLMoin, der ab 2027 auch Kommunen offensteht. Ziel ist, Behördengänge bürgerfreundlicher zu machen, indem Digitalisierung und Schutz persönlicher Daten verbunden werden, weshalb um Zustimmung gebeten wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.