Redebeitrag

Daniel Keller
- Datum
- 16. September 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/36
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet den ersten Doppelhaushalt der neuen Landesregierung, der trotz knapper Kassen zwei Ziele verbindet: Konsolidierung und Investition. Weil internationale Krisen, wirtschaftliche Schwäche und eine Deckungslücke von sieben Milliarden Euro die Ausgangslage prägen, spart das Land dort, wo sich der Staat einschränken kann, und investiert dort, wo er sich nicht zurückziehen darf. Deshalb werden Lehrerstellen, Krankenhäuser, Pflege, Kultur, Nahverkehr und Kommunen gestärkt, während die Beamtenbesoldung durch höhere Wochenarbeitszeit und effizienteren Personaleinsatz befriedet wird. Damit soll der Haushalt zum finanzpolitischen Wendepunkt werden.
Kernaussagen
- Doppelhaushalt
- Beamtenbesoldung
- Krankenhausfinanzierung
- Kommunalfinanzen
- Lehrerstellen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.