Redebeitrag

Daniel Keller

Datum
16. September 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/36

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet den ersten Doppelhaushalt der neuen Landesregierung, der trotz knapper Kassen zwei Ziele verbindet: Konsolidierung und Investition. Weil internationale Krisen, wirtschaftliche Schwäche und eine Deckungslücke von sieben Milliarden Euro die Ausgangslage prägen, spart das Land dort, wo sich der Staat einschränken kann, und investiert dort, wo er sich nicht zurückziehen darf. Deshalb werden Lehrerstellen, Krankenhäuser, Pflege, Kultur, Nahverkehr und Kommunen gestärkt, während die Beamtenbesoldung durch höhere Wochenarbeitszeit und effizienteren Personaleinsatz befriedet wird. Damit soll der Haushalt zum finanzpolitischen Wendepunkt werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.