Redebeitrag

Daniel Keller
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ic…
Zusammenfassung
Daniel Keller dankt dem Haushaltskontrollausschuss und dem Landesrechnungshof für die Prüfung des Jahresberichts 2025 und betont, dass die Landesregierung ordnungsgemäß gehandelt habe, wenngleich einzelne Kritikpunkte aufgeklärt und abgestellt werden müssten. Weil die Haushaltslage angespannt bleibt, fordert der Beitrag schrittweise Einsparungen, etwa beim Flächenmanagement und den Büroflächen der Verwaltung. Zugleich verweist der Redner auf Krisen wie Pandemie und Krieg, die die Haushaltsaufstellung erschwert hätten, weshalb Unsicherheiten bei der Bewertung berücksichtigt werden müssten. Deshalb kündigt Keller an, im September einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, der Handlungsfähigkeit mit Konsolidierung und Zukunftsinvestitionen verbindet.
Kernaussagen
- Jahresbericht des Landesrechnungshofs
- Flächenmanagement und Aussonderungsrichtlinie
- Büroflächen der Landesverwaltung
- Haushaltskonsolidierung
- Eckwerteverfahren
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.