Redebeitrag
Michael Schierack
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauer! Zunächs…
Zusammenfassung
Der Beitrag dankt dem Landesrechnungshof für die sorgfältige Prüfung und würdigt die sachorientierte Beratung im Ausschuss für Haushaltskontrolle. Weil das Haushaltsjahr 2023 von Krisenfolgen geprägt war, gab es Unterstützung für Bürger, Kommunen, Krankenhäuser und Unternehmen, doch Schuldenbremse und Konsolidierung wurden nicht eingehalten, weshalb steigende Personal- und Versorgungsaufgaben weiterhin Herausforderungen bleiben. Der Ausschuss empfiehlt die Entlastung der Landesregierung, da diese verantwortungsvoll, wenn auch nicht fehlerfrei gearbeitet habe. Zugleich wird erwartet, dass die aufgezeigten Handlungsbedarfe abgearbeitet und eine Haushaltskonsolidierung mit Augenmaß und Verlässlichkeit umgesetzt wird, damit der kommende Haushalt tragfähig bleibt.
Kernaussagen
- Schuldenbremse
- Haushaltskonsolidierung
- Personal- und Versorgungsaufgaben
- Entlastung der Landesregierung
- Flächenmanagement und Digitalisierung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.