Redebeitrag

Andreas Galau

Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Gäste! Grundlage unserer heut…

Zusammenfassung

Der Beitrag fasst die Beratung des Ausschusses für Haushaltskontrolle über den Jahresbericht 2025 des Landesrechnungshofes und die Haushaltsrechnung 2023 zusammen, auf deren Grundlage das Parlament über die Entlastung der Landesregierung entscheiden soll. Galau begründet die mehrheitliche Empfehlung zur Entlastung mit der sorgfältigen Prüfung, benennt aber zugleich Beanstandungen: Die Schuldenbremse sei erneut nicht eingehalten worden, die Kreditaufnahme um über 57 Millionen Euro zu hoch und die globale Minderausgabe deutlich gestiegen. Deshalb fordert der Ausschuss Konsolidierung, Priorisierung und Berichte zu sieben Themen, damit die Maßnahmen bis 2026/2027 überprüft werden können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.