Redebeitrag
Michael Schierack
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
* Das ist eine Suggestivfrage. Ich habe keinen Einfluss auf den Bundestag; das wissen Sie.…
Zusammenfassung
Der Redner Prof. Dr. Michael Schierack von der CDU äußert sich zu einer als Suggestivfrage kritisierten Anfrage und betont, keinen Einfluss auf den Bundestag zu haben. Der Beitrag begründet die Hoffnung, dass das Notfallreformgesetz noch vor der Sommerpause eingebracht wird, damit es anschließend an die Ausschüsse verwiesen werden kann. Schierack erwartet, dass das Gesetz Ende dieses Jahres beschlossen wird und sich der Landtag Brandenburg im nächsten Jahr damit befassen wird. Die Rede fordert somit eine zügige Behandlung, weil die Dringlichkeit besteht, und nennt den Zeitplan als Folge für die weitere Befassung.
Kernaussagen
- Notfallreformgesetz
- Gesetzgebungsverfahren
- Ausschussüberweisung
- Zeitplan
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.