Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Vielen Dank, Herr Schierack, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie sagten, wir warten a…

Zusammenfassung

In einer Zwischenfrage an den Abgeordneten Schierack kritisiert der AfD-Redner, dass die Koalition auf eine Notfallregelung des Bundes warten will, ohne eine Frist zu setzen. Dadurch drohe der Vorgang wiederholt im Landtag behandelt zu werden, weil keine Garantie für das Zustandekommen eines Bundesgesetzes besteht. Kritisiert wird die fehlende zeitliche Begrenzung, weshalb der Beitrag eine klare Frist verlangt, damit das Verfahren nicht erneut vertagt wird. Die Rede fordert eine verbindliche Antwort darauf, wann mit einer bundesgesetzlichen Lösung zu rechnen ist, und begründet dies mit der Gefahr einer endlosen Wiederholung im Landesparlament, sodass ohne Frist keine Planungssicherheit entsteht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.