Redebeitrag
Kathrin Schneider
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Bürokratieabbau und…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Bürokratieabbau und die Staatsmodernisierung in Brandenburg, die laut der Rednerin weiterhin höchste Priorität haben. Kritisiert wird die Haltung der Opposition, die Veränderungen erschwere, während der Sonderausschuss die Umsetzung konkreter Maßnahmen nachhält. Damit Entlastungen für Wirtschaft, Verwaltung und Bürger spürbar werden, braucht es Kraft, Durchhaltevermögen und den Schulterschluss von Parlament und Regierung. Als Folge nennt die Rede erzielte Fortschritte, etwa geprüfte Vorschläge, abgeschaffte Verordnungen und die Neuregelung von Landschaftsschutzgebieten, die Standortentwicklung ermöglicht. Der Beitrag begründet dies mit Beharrungsvermögen in Verwaltung und Fachbereichen, weshalb Parlament und Regierung gemeinsam handeln müssen.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Staatsmodernisierung
- Sonderausschuss
- Verordnungen
- Landschaftsschutzgebiete
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.