Redebeitrag

Oliver Skopec

Fraktion
bsw
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

So viel dazu. – Wir enthalten uns in beiden Punkten. Es waren ja gute Sachen dabei. Herr A…

Zusammenfassung

Der Redner Oliver Skopec vom BSW erklärt für die Fraktion die Enthaltung zu beiden Abstimmungspunkten, obwohl durchaus gute Aspekte enthalten seien. Der Änderungsantrag von Herrn Arndt überzeugt jedoch inhaltlich nicht, weil er von der Floskel zur Bedeutung keinen Fortschritt bringt und damit hinter den Erwartungen zurückbleibt. Deshalb enthält sich die Fraktion, da die fehlende inhaltliche Substanz eine Zustimmung nicht rechtfertigt. Kritisiert wird, dass der Antrag nicht über bloße Rhetorik hinausgeht und keine tragfähige Grundlage bietet. Der Beitrag begründet die Ablehnung knapp mit dieser Enttäuschung und endet mit Dank sowie Beifall aus den eigenen Reihen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.