Redebeitrag

Christian Dorst

Fraktion
bsw
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe lange überlegt,…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert die Sitzung des Hauptausschusses scharf als lächerliche Inszenierung und wirft der Regierung vor, Kommunen und Landkreise zu übergehen, weshalb niemand sich als guter Kommunalpolitiker feiern dürfe. Aus eigener Erfahrung als Bauherr warnt der Beitrag zudem vor der Genehmigungsfiktion, da das Risiko für Bauherren unzumutbar sei; deshalb werde jedem empfohlen, sich nicht darauf zu verlassen. Damit begründet Dorst die Ablehnung des Instruments und fordert einen respektvollen Umgang mit den Kommunen, weil deren Übergehen die demokratische Praxis untergrabe.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.