Redebeitrag
Daniel Münschke
- Fraktion
- afd
- Datum
- 18. Juni 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/35
Sehr geehrter Herr Bretz, ich werde Ihnen mal sagen, was „dicke Backen machen“ bedeutet: w…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert, dass ein Antrag der AfD-Fraktion auf eine weitere Anhörung vor der dritten Lesung zur Bauordnung von der CDU abgelehnt wurde, obwohl Spitzenverbände als wichtiger Grund genannt wurden. Dadurch sei eine inhaltliche Debatte verhindert worden, wie bereits 2020 im Rechtsausschuss geschehen. Münschke wirft der CDU und SPD vor, Argumente wegzulächeln und bezeichnet die Fragen des Vorredners als unseriös und unterkomplex. Als Hauptursache für die durch die Bauordnung entstehenden Kosten nennt der Beitrag die ungesteuerte Nachfrageentwicklung durch Masseneinwanderung seit 2015, gestützt auf ein Gutachten des Beirats für Migration und Integration.
Kernaussagen
- Bauordnung
- Anhörung
- Masseneinwanderung
- Baukosten
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.