Redebeitrag

Steeven Bretz

Fraktion
cdu
Datum
18. Juni 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 8/35

Sehr geehrter Herr Kollege Münschke, Sie haben sich über das gestrige parlamentarische Ver…

Zusammenfassung

Der Redner wirft dem Kollegen Münschke grobes parlamentarisches Fehlverhalten vor, weil dieser gestern einer dritten Lesung zugestimmt und die Überweisung an den Hauptausschuss mitgetragen habe. Dort seien jedoch weder inhaltliche Fragen noch Wortmeldungen von Seiten des Kritikers erfolgt, obwohl Fachleute und Ministerialmitarbeiter anwesend gewesen seien. Deshalb kritisiert der Beitrag, dass die nachträgliche Beschwerde über das Verfahren wenig glaubwürdig wirke und als billig bezeichnet werden müsse, da keinerlei inhaltliche Anmerkungen vorgebracht worden seien. Der Beitrag begründet dies damit, dass im Ausschuss keine einzige Frage gestellt wurde, weshalb die spätere Empörung als unglaubwürdig erscheine.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.